Allgemeine Geschftsbedingungen (AGB) der Uhrenmanufaktur Nrnberg Thomas Ninchritz
1. Allgemeine Geschftsbedingungen fr Privatkunden (Stand 10/2006)
Ihr Kaufvertrag kommt mit dem Uhrmachermeister Thomas Ninchritz, Niebller Strae 7, 90425 Nrnberg, zustande.
Telefon: 0911 - 552363
Telefax: 0911 - 5517622
2. Geltungsbereich
Fr alle gegenseitigen Ansprche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss zwischen dem Kunden und Thomas Ninchritz beim (Versand)handel gelten stets diese Allgemeinen Geschftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gltigen Fassung.
3. Teilnehmer
Thomas Ninchritz schliet Vertrge mit Kunden ab, die
a) unbeschrnkt geschftsfhige natrliche Personen sind, die das 18. Lebensjahr vollendet haben sowie mit
b) juristischen Personen, jeweils mit Wohnsitz bzw. Sitz in der Bundesrepublik Deutschland, einem Mitgliedsstaat der Europischen Union oder der Schweiz (nachfolgend "Kunden" genannt). Soweit das Angebot eines nicht akzeptierten Teilnehmers versehentlich von Thomas Ninchritz angenommen wurde, ist Thomas Ninchritz binnen einer angemessenen Frist zur Erklrung des Rcktritts vom Vertrag gegenber dem Kunden berechtigt.
4. Vertragsgegenstand
Thomas Ninchritz liefert die vom Kunden bestellten Waren oder erbringt Dienstleistungen nach Angebotsannahme. Im brigen gilt 434 Abs. 1 Satz 3 BGB. Kommt es zum Rcktritt, so ist Thomas Ninchritz verpflichtet, unverzglich etwa geleistete Anzahlungen und / oder Vorauszahlungen gutzuschreiben, oder auf Wunsch per Scheck oder berweisung zurckzuzahlen. Liegt ein finanziertes Geschft vor, so gilt Ziffer 5. entsprechend.
5. Vertragsabschluss / Widerrufsbelehrung
Der Vertrag kommt durch Annahme der Kundenbestellung durch Thomas Ninchritz zustande. Die Annahme durch Thomas Ninchritz erfolgt durch bersendung der Ware / Ausfhrung der Dienstleistung, und zwar innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Bestellung des Kunden bei Thomas Ninchritz. Kann die Lieferung von Thomas Ninchritz nicht innerhalb von 14 Tagen erfolgen, so ist in einer Neulieferung nach Ablauf der vorgenannten Frist ein neues Angebot an den Kunden durch Thomas Ninchritz zu sehen. Mit der Annahme der Lieferung nimmt der Kunde dieses Angebot an. Bei der Annahmeverweigerung lehnt er es ab, es entstehen ihm dadurch keine Nachteile. Bestellt der Kunde per Internet, so wird Thomas Ninchritz den Zugang der Bestellung unverzglich auf elektronischem Wege besttigen. Eine Vertragsannahme ist in einer Bestellbesttigung indes noch nicht zu sehen.
Aufgrund des gesetzlichen Widerrufsrechts des Kunden kommt durch die Bestellung und deren Annahme seitens Thomas Ninchritz zunchst ein schwebend wirksames Vertragsverhltnis zustande. Der Kunde kann seine Vertragserklrung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Grnden in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rcksendung der Kaufsache widerrufen. Die Frist beginnt mit Eingang der Ware beim Kunden, frhestens jedoch mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist gengt die rechtzeitige Absendung des Widerrufes oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:
Thomas Ninchritz, Niebller Strae 7, 90425 Nrnberg. Fax: 0911 5817622
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurckzugewhren. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurckgewhren, muss der Kunde insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschlielich auf deren Prfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschft mglich gewesen wre - zurckzufhren ist. Im brigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentmer in Gebrauch nimmt und alles unterlsst, was den Wert beeintrchtigt.
Wertersatz ist insbesondere zu leisten bei:
Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persnlichen Bedrfnisse des Kunden zugeschnitten sind.
Waren, die nach Kundenspezifikationen aus Standardkomponenten konfiguriert werden, wie z. B. individuell konfigurierte Armbanduhren, sobald diese genutzt oder in Betrieb genommen werden.
Von Kunden zusammengebaute Baustze und solche Teile, die vom Kunden bereits eingebaut wurden.
Sonderbestellungen des Kunden, wie z. B. speziell fr den Kunden bestellte Ersatzteile etc.
Paketversandfhige Sachen sind zurckzusenden. Ist eine Rcksendung der Ware wegen des Gewichtes oder Sperrigkeit als Paket nicht mglich, gengt es, wenn der Kunde innerhalb der 14-Tages-Frist ab Eingang der Ware ein schriftliches Rcknahmeverlangen an Thomas Ninchritz sendet. Bei der Rcksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu ? 40,00 betrgt, hat der Kunde die Kosten der Rcksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rcksendung fr den Kunden kostenfrei.
Die Rcksendung muss immer mit Versandversicherung entsprechend dem Bestellwert erfolgen.
Finanzierte Geschfte
Hat der Kunde diesen Vertrag durch ein Darlehen finanziert und macht er von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, so ist er an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, wenn beide Vertrge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere anzunehmen, wenn Thomas Ninchritz gleichzeitig der Darlehensgeber des Kunden ist oder wenn sich der Darlehensgeber des Kunden im Hinblick auf die Finanzierung der Mitwirkung des Thomas Ninchritz bedient hat. Wenn Thomas Ninchritz das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs bereits zugeflossen ist, kann sich der Kunde wegen der Rckabwicklung nicht nur an Thomas Ninchritz wenden, sondern auch an den Darlehensgeber.
Ende der Widerrufsbelehrung
6. Verfgbarkeitsvorbehalt:
Sollte Thomas Ninchritz nach Vertragsabschlu feststellen, dass die bestellte Ware oder Dienstleistung nicht mehr bei ihm verfgbar ist oder aus rechtlichen Grnden nicht geliefert werden kann, kann er entweder eine in Qualitt und Preis gleichwertige Ware oder Dienstleistung anbieten oder vom Vertrag zurcktreten, im brigen gelten die 434 Abs. 3, 475 Abs. 1 BGB. Thomas Ninchritz wird nach Erkennbarkeit der Nichtverfgbarkeit den Kunden unverzglich ber diese unterrichten. Bereits erhaltene Zahlungen wird Thomas Ninchritz umgehend nach einem Rcktritt vom Vertrag dem Kunden erstatten.
7. Lieferung
Fr Auftrge unter ? 300,- berechnet Thomas Ninchritz eine Transportpauschale von ? 10,00 sowie Versand- und Verpackungskosten in Hhe von 0,5 % vom Auftragswert. Bei Online-Bestellungen wird der sich daraus ergebende Betrag vor Abgabe Ihrer verbindlichen Bestellung im Warenkorb in bezifferter Form ausgewiesen. Ab einem Bestellwert von ? 300,- trgt Thomas Ninchritz die Transportpauschale von 10,00 ? fr Sie.
Bei sperrigen Artikeln, die im Einzelnen entsprechend ausgewiesen sind, berechnet Thomas Ninchritz einen am Produkt ausgewiesenen Sperrgutzuschlag.
Vorbehaltlich der Selbstbelieferung wird Thomas Ninchritz fr eine schnelle Lieferung Sorge tragen. Sollte nur ein Teil der Bestellung nicht sofort lieferbar sein, werden die restlichen Waren ohne Berechnung von Versandkosten nachgeliefert.
8. Preis, Zahlungsbedingungen
Die Preisangaben sind Endpreise und enthalten die gltige Mehrwertsteuer Auf der Rechnung werden neben dem Nettopreis fr die Ware die Preise fr ergnzende Leistungen ausgewiesen: Verpackung, Versand etc, sowie die jeweils zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung gltige Mehrwertsteuer.
Bei Bestellungen ber die Homepage von Thomas Ninchritz gelten die in der Kasse angegebenen Preise.
Thomas Ninchritz behlt sich zur Absicherung des Bonittsrisikos vor, bestimmte Zahlungsarten auszuschlieen und im Regelfall erbetene Lieferungen nur gegen Vorauszahlung, Nachnahme- oder Sofortzahlung bei Lieferung durchzufhren.
9. Eigentumsvorbehalt
Thomas Ninchritz behlt sich das Eigentum an aller Ware, die von ihm an einen Kunden ausgeliefert wird, bis zur endgltigen und vollstndigen Zahlung der gelieferten Ware vor. Soweit Thomas Ninchritz im Rahmen der Gewhrleistung eine Ware austauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Kunden auf Thomas Ninchritz bzw. umgekehrt bergeht, in dem einerseits Thomas Ninchritz die Ware vom Kunden zurckgesandt bekommt bzw. der Kunde die Austauschlieferung von Thomas Ninchritz erhlt.
10. Gewhrleistung
Thomas Ninchritz gewhrleistet, dass die Produkte zum Zeitpunkt der bergabe eine etwa vereinbarte Beschaffenheit haben bzw. frei von Sachmngeln sind, d. h. dass sie sich fr die den Vertrag vorausgesetzten Verwendungen eignen oder sich fr die gewhnliche Verwendung eignen und eine Beschaffenheit aufweisen, die bei Sachen der gleichen Art blich ist und die der Kufer nach der Art der Sache und / oder der Ankndigung von Thomas Ninchritz bzw. des Herstellers erwarten kann. Im brigen gelten die gesetzlichen Vorschriften gem 434 Abs. 2 und 3 BGB.
Der Kunde hat die Ware umgehend nach Empfang der Lieferung auf Vollstndigkeit oder etwaige Mngel zu berprfen, dies sptestens innerhalb von zwei Wochen ab Zugang, und wird im Falle einer Abweichung umgehend eine Mngelanzeige senden. Bei versteckten Mngeln ist die Mitteilung jedenfalls innerhalb der Gewhrleistungsfrist vorzunehmen. Im brigen gelten die gesetzlichen Vorschriften gem 434 ff., 475 Abs. 1 BGB.
Die Dauer der Gewhrleistung betrgt zwei Jahre. Sie beginnt mit dem Zugang der Ware beim Kunden.
Im Fall des Mangels kann der Kunde gem 439 BGB nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Thomas Ninchritz kann im Rahmen des 439 BGB die vom Kufer gewhlte Art der Nacherfllung verweigern, wenn sie nur mit unverhltnismigen Kosten mglich ist. Gelingt im Rahmen einer Reparatur die Beseitigung eines Mangels auch beim zweiten Versuch nicht, so ist der Kunde im Rahmen des 439 BGB berechtigt, die Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen oder den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurckzutreten. Der Rcktritt ist ausgeschlossen, wenn der Mangel geringfgig und unerheblich ist. Im brigen gilt 437 BGB.
Hinsichtlich etwaiger Schadensersatzansprche wegen Mngel der Sachen gelten die gesetzlichen Vorschriften.
Voraussetzung fr die Gewhrleistungsansprche ist, dass der Mangel nicht durch unsachgeme Benutzung oder berbeanspruchung entstanden ist. Zeigt sich ein Mangel erst spter als 6 Monate seit bergabe, so hat der Kunde den Nachweis zu fhren, dass die Sache bei Gefahrbergang mangelhaft war. Anderenfalls steht es Thomas Ninchritz frei, den Nachweis zu fhren, dass die Sache bei bergabe keine Sachmngel aufwies.
11. Haftung
Thomas Ninchritz und seine Mitarbeiter haften in Fllen positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschlu, Verzug, Unmglichkeit, unerlaubter Handlung sowie aus sonstigem Rechtsgrund bei Vorsatz und grober Fahrlssigkeit. Im Falle, dass schuldhaft Schden an Leben, Gesundheit oder Krper entstanden sind, im Falle der schuldhaften Verletzung von vertraglichen Hauptpflichten oder bei arglistiger Tuschung sowie im Falle eines Ersatzanspruches gem 437 Ziffer 2 BGB haftet Thomas Ninchritz im gesetzlichen Umfang. Lediglich bei einer Verletzung von vertraglichen Hauptpflichten ist die Haftung fr Mitarbeiter von Thomas Ninchritz begrenzt auf den typischen, voraussehbaren Schaden. Mittelbare Schden sind insoweit ausgeschlossen. Der Begriff der vertraglichen Hauptpflicht wird entweder zur Kennzeichnung einer konkret beschriebenen, die Erreichung des Vertragszwecks gefhrdenden, wesentlichen Pflichtverletzung gebraucht oder abstrakt erlutert als Pflicht, deren Erfllung die ordnungsgeme Durchfhrung des Vertrages berhaupt erst ermglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmig vertrauen darf. Bei Verzug hat der Geschftskunde alternativ zum Schadenersatz das Recht, vom Vertrag zurckzutreten.
Der Umfang einer Haftung von Thomas Ninchritz nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberhrt.
Die vorstehenden Regelungen geben den vollstndigen Haftungsumfang von Thomas Ninchritz und seinen Mitarbeitern wieder.
12. Anzuwendendes Recht
Auf die Rechtsverhltnisse zwischen Thomas Ninchritz und Kunden sowie auf die jeweiligen Geschftsbedingungen findet deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-bereinkommens ber Vertrge ber den internationalen Warenkauf vom 11.04.1988 ist ausgeschlossen.
Die Bestimmungen der Ziffer 10 lassen zwingende Regelungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewhnlichen Aufenthalt hat, unberhrt, wenn und soweit der Kunde einen Kaufvertrag abgeschlossen hat, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Ttigkeit des Kunden zugerechnet werden kann (Verbrauchervertrag) und wenn der Kunde die zum Abschluss des Kaufvertrags erforderlichen Rechtshandlungen in dem Staat seines gewhnlichen Aufenthaltes vorgenommen hat.
13. Verschiedenes
Ein Recht des Kunden zur Aufrechnung oder Zurckbehaltung besteht nicht, es sei denn, die Forderung ist unstreitig oder rechtskrftig gerichtlich festgestellt.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit spter verlieren, so soll hierdurch die Gltigkeit des Vertrages im brigen nicht berhrt werden. Ungewollte Vertragslcken sind durch wirtschaftlich entsprechende Regelungen zu ersetzen.
14. Gerichtsstand
Ausschlielicher Gerichtsstand ist Nrnberg oder ein anderer gesetzlicher Gerichtsstand nach Wahl von Thomas Ninchritz, soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine Krperschaft des ffentlichen Rechts ist.
15. Datenschutz
Ihre Adresse ist fr eine schnelle und fehlerfreie Bearbeitung in der EDV von Thomas Ninchritz gespeichert. Die Behandlung der berlassenen Daten erfolgt in bereinstimmung mit den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes sowie des Teledienstdatengesetzes.
Zum Zwecke der Kreditprfung und der Bonittsberwachung wird von Thomas Ninchritz erforderlichenfalls ein Datenaustausch mit anderen Kredit-Dienstleistungsunternehmen wie z.B. der Schufa vorgenommen.
Thomas Ninchritz behlt es sich vor, anderen Unternehmen in zulssiger Weise Ihre Daten zur Versendung von Informationsmaterial zu berlassen und behlt sich vor, diese auch zu eigenen Werbezwecken zu nutzen. Falls Sie damit nicht einverstanden sind, schicken Sie Thomas Ninchritz einfach eine kurze formlose Mitteilung. Bestellt der Kunde im Internet, so erfolgt bei Nichtaktivierung des Feldes "Datenschutzbestimmungen" keine Weitergabe.
Thomas Ninchritz wird Kundendaten nicht ber den in dieser Ziffer geregelten Umfang hinaus verwerten oder weitergeben